DARC @DL         de:DL2ABM 01.04.01 10:40 365   5233 Bytes
PLC ist beschlossen (kein Aprilscherz)
*** Bulletin-ID: GB40G3DB0ABZ ***

010401/1040z DB0SIF, 010401/1040z DB0AIS, 010401/1039z DB0ROF
010401/1039z DB0ERF, 010401/1044z DB0ABZ
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vy 73 de Karsten, DL2ABM
----- Schnipp-Schnapp -----
Bundesministerium fuer Wirtschaft und Technologie

Pressemitteilung vom 30.03.2001

Weg frei fuer neue Rundfunk-, Medien- und Teledienste

Der Bundesrat hat heute den drei Rechtsverordnungen der Bundesregierung 
zugestimmt, die den vom Telekommunikationsgesetz vorgegebenen Rechtsrahmen 
fuer die Frequenznutzung konkretisieren. Die Verordnungen koennen somit in 
Kuerze in Kraft gesetzt werden.
"Diese drei Rechtsverordnungen regeln die effiziente und stoerungsfreie 
Nutzung von Frequenzen. Damit wird auch der Weg freigemacht fuer die 
Einfuehrung neuer Technologien wie der Telekommunikation auf Stromleitungen 
(PLC) und den Uebergang von der bisherigen analogen in die digitale 
Rundfunkuebertragung", sagte Bundesminister Dr. Werner Mueller. Das 
Bundesministerium fuer Wirtschaft und Technologie hatte die drei Verordnungen 
ins Bundeskabinett eingebracht. 
Im einzelnen handelt es sich um die Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung 
(FreqBZPV), die Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung (FreqNPAV) und die 
Frequenzzuteilungsverordnung (FreqZutV).
Die Verordnungen geben den Nutzern von Frequenzen und den Behoerden des 
Bundes und der Laender die noetige Rechts- und Planungssicherheit. 
Die beiden Frequenzplaene legen Nutzungsmoeglichkeiten fest und informieren 
die interessierten Nutzer ueber die zur Verfuegung stehenden Frequenzen. Die 
FreqBZPV passt die auf internationaler Ebene festgelegten Vorgaben fuer die 
Nutzung der Frequenzbereiche an nationale Gegebenheiten an. In der Verordnung 
wird erstmalig die Frequenznutzung in und laengs von Leitern geregelt. Dies 
eroeffnet innovativen Techniken, wie z.B. der Telekommunikation auf 
Stromleitungen, der sog. PLC-Technik, eine sichere Entwicklungsbasis. Die 
Regelung stellt hierbei sicher, dass Stoerungen von Funkanwendungen durch 
Frequenznutzungen in Kabelanlagen verhindert werden.
Freizuegige Nutzung von Frequenzen in und laengs von Leitern ist erlaubt, 
wenn in dem Frequenzbereich keine sicherheitsrelevanten Funkdienste betrieben 
werden und bestimmte Grenzwerte der Stoerstrahlung eingehalten werden. Der 
Frequenzbereichszuweisungsplan wird durch den Frequenznutzungsplan weiter 
detailliert. Dieses geschieht in einem oeffentlichen Verfahren, das mit der 
Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung geregelt wird. Mit der 
Frequenzzuteilung gemaess der Frequenzzuteilungsverordnung schliesslich 
werden die konkreten Frequenznutzungen und deren Nutzungsbedingungen 
festgelegt.
Mit diesen drei Rechtsverordnungen wird u.a. ermoeglicht, dass auf Frequenzen, 
die international und national dem Rundfunkdienst zugewiesen sind, nicht nur 
Rundfunkprogramme, sondern auch Medien- und Teledienste angeboten werden 
koennen. Damit wird der Konvergenz von Telekommunikation, Informationstechnik 
und Rundfunk Rechnung getragen und ein wichtiger Schritt in Richtung 
Informationsgesellschaft getan. Auf den fuer den Rundfunkdienst genutzten 
Frequenzen koennen jetzt grundsaetzlich auch interaktive Multimedia-
anwendungen angeboten werden, genauso wie stationaerer und mobiler Zugang zum 
Internet. Die Regulierungsbehoerde fuer Telekommunikation und Post wird diese 
Nutzungen auf der Grundlage rundfunkrechtlicher Festlegungen im Benehmen mit 
der zustaendigen Landesbehoerde ermoeglichen. Auf der Basis der Empfehlungen 
der Initiative Digitaler Rundfunk - einer Initiative des Bundes und der 
Laender unter Mitwirkung der Marktbeteiligten - fuer die Digitalisierung des 
Rundfunks, und zwar sowohl des Hoerfunks als auch des Fernsehens, wurde in 
die Frequenzzuteilungsverordnung eine Regelung fuer die Umwandlung der 
bisherigen analogen in eine digitale Hoerfunkuebertragung bis zum Jahr 2015 
und fuer die Fernsehuebertragung bis zum Jahr 2010 aufgenommen. Die 
Initiative hatte einvernehmlich empfohlen, aus Gruenden der Planungs- und 
Rechtssicherheit diese Umwandlung der Rundfunkuebertragung normativ zu 
regeln. Industrie (Hersteller, Programmanbieter und Netzbetreiber) und 
Verbraucherverbaende unterstuetzen die mit dieser Regelung verbundene 
Signalwirkung. 
Mueller aeusserte sich zufrieden darueber, dass die Verordnungen den 
Bundesrat passiert haben, nachdem Verzoegerungen wegen strittiger Fragen 
ueber die Zustaendigkeiten von Bund und Laendern in Rundfunkfragen fuer 
Verzoegerungen gesorgt hatten. "Die neuen Regelungen foerdern neue Dienste 
und technische Innovationen, unterstuetzen den Wirtschaftsstandort 
Deutschland und sorgen damit fuer mehr Wachstum und Beschaeftigung," sagte 
er in Bonn.



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